Soziales
Wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen sowie Chancengleichheit beim Zugang zu Arbeitsmarkt und Bildung ermöglichen den Menschen die Teilhabe am Erwerbsleben und sind in diesem Sinne beste Sozialpolitik. Allerdings ist Deutschland weit davon entfernt, dass jeder Bürger unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht oder Religion die Möglichkeit hat, seine Chancen individuell zu nutzen. So ist die soziale Mobilität oftmals gering.
Das Sozialversicherungssystem sorgt für die Absicherung derjenigen, die aufgrund von Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Alter kein Markteinkommen erzielen. Es hat sich in der Geschichte der Bundesrepublik vielfach bewährt. Dennoch braucht es insbesondere aufgrund des demographischen Wandels eine Runderneuerung – und das bereits seit Jahren. Die vorrangige Umlagefinanzierung von Leistungen in den Bereichen Gesundheit oder Rente geht bei steigender Lebenserwartung in seiner aktuellen Form nicht auf. Eine Diskussion in den Dimensionen „Bürgerversicherung“ bis „Gesundheitsprämie“ greift jedoch zu kurz und wird der Problematik nicht gerecht.
Echte Gesundheitsreform steht weiter aus!
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- Henke
(28.08.2011) Auch nach den 2010 beschlossenen Reformen der Gesetzlichen Krankenversicherung und Arzneimittelvergütung steht eine Strukturreform, die das Gesundheitssystem langfristig leistungsfähig und finanzierbar macht, weiterhin aus. Doch die Chancen für eine solche Reform stehen schlecht, denn Dauerwahlkampf im bundesdeutschen Föderalismus, starke partikulare Interessen und eine gerade im sensiblen Bereich Gesundheit emotional geführte Debatte führen dazu, dass eine große Reform ein politisch „heißes Eisen“ bleibt. Neben einer Vereinheitlichung von Wahlterminen auf Landesebene und der Einführung mehr direkter Demokratie kann – das hat nicht zuletzt die Einführung der Schuldenbremse gezeigt – eine zeitversetzte Umsetzung die Erfolgschancen von Strukturreformen erhöhen. Zudem ist eine gute Kommunikationsstrategie entscheidend: Dass im sensiblen Gesundheitsbereich Begriffe wie „Kopfpauschale“ kommunikativ k. o. gehen, bevor sie die sachliche Ringmitte erreichen können, ist offensichtlich.
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ECONWATCH-Policy Brief Gesundheitsreform
Präsentation Gesundheitsreform von Dr. Klaus-Dirk Henke (TU Berlin)
Corporate Social Responsibility und der ehrbare Kaufmann
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- Schwalbach
(12.06.2010) Bereits vor Ausbruch der letzten Finanzmarktkrise stand die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen unter dem Stichwort "Corporate Social Responsibility" vermehrt im Fokus von Politik, Unternehmen und Öffentlichkeit. Dabei verhalten sich am langfristigen Erfolg ausgerichtete Unternehmen unter geeigneten Rahmenbedingungen gesellschaftlich verantwortungsvoll. Daher sollte CSR nicht als Fremdkörper in Unternehmen begriffen werden, sondern als strategischer Erfolgsfaktor. Auch die Soziale Marktwirtschaft ist eine CSR-Erfolgsgeschichte, denn sie hat maßgeblich zur Steigerung des Wohlstands in Deutschland beigetragen. Die Politik sollte weiter auf die Freiwilligkeit von CSR-Aktivitäten setzen. Politikmaßnahmen sollten allenfalls darauf gerichtet sein, dass Verbraucher ihre Wahl- und Steuerungsfunktion bewusst wahrnehmen können. Ein Schulfach "Wirtschaft" könnte dazu beitragen.
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Hinweis: Seit 2010 sind wir unter dem Namen "ECONWATCH – Gesellschaft für Politikanalyse e.V." tätig. Mit seinen Veranstaltungen und Veröffentlichung zielt ECONWATCH auf eine stärkere Information und Bildung von Fachkreisen und der Öffentlichkeit.
Zur sozialen (Im-)Mobilität in Deutschland
(04.08.2009) Die Einkommensverteilung ist in Deutschland seit Ende der 1990er Jahre ungleicher geworden - seit 2007 wurde diese Entwicklung leicht korrigiert. Hauptgründe für die vormals gestiegene Einkommensungleichheit waren steigende (Langzeit-)Arbeitslosigkeit, neue Formen von Beschäftigungsverhältnissen, Einführung des Arbeitslosengeldes II sowie geänderte Lebensgewohnheiten. Der letzte konjunkturelle Aufschwung und die Arbeitsmarktreformen haben dafür gesorgt, dass 1,5 Millionen Arbeitslose und davon 500.000 Langzeitarbeitslose einen Job bekamen. Der Anteil der Personen in relativer Einkommensarmut war damit rückläufig. Um die Aufstiegschancen breiterer Bevölkerungsschichten zu erhöhen, sollte eine qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung ausgebaut werden. Dafür sollte die Subventionierung der tertiären Bildung zurückgefahren und Studienkredite sowie Stipendien ausgebaut werden.
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Hayek-Kreis-Statement Soziale (Im-)Mobilität in Deutschland
Präsentation Soziale (Im-)Mobilität von PD Dr. Frick und Dr. Grabka (DIW Berlin/SOEP)
Unternehmertum – Weg aus der Arbeitslosigkeit?
(14.04.2009) Die Einführung der „Ich-AGs“ im Rahmen der Hartz-Reformen hat zu einer Gründungswelle in Deutschland geführt. Dass diese Gründungen oftmals wieder in Arbeitslosigkeit münden, hat sich empirisch nicht bestätigt. Auch verdienen die Gründer Jahre nach der Förderung mehr als vergleichbare Personen. Unternehmertum kann – gefördert oder nicht – durchaus als erfolgversprechender Weg aus der Arbeitslosigkeit gesehen werden. Neben der Ausgestaltung der Förderinstrumente sind eine möglichst kurze Dauer vorangegangener Arbeitslosigkeit sowie die vorhandene Berufserfahrung in derselben Branche entscheidend für den Erfolg. Darüber hinaus können der Abbau bürokratischer Hemmnisse und die Verbesserung der ökonomischen Schulbildung das Gründerumfeld am Standort Deutschland günstig beeinflussen.
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Hayek-Kreis Statement Unternehmertum - Weg aus der Arbeitslosigkeit?